China stellt Weißbuch für die Sicherheit in der South China Sea vor

Chinas neues Weißbuch für das Südchinesische Meer zeigt deutlich auf, was die Amerikaner bei weiteren Provokationen zu erwarten haben.

Von Viribus Unitis

Am 11. Jänner stellte China sein Weißbuch zum Südchinesischen Meer vor. "China's Policies on Asia-Pacific Security Cooperation," ist ein Positionspapier das wohl für Trump und seinen Außenminister gedacht ist, damit die gleich wissen, was sich China in Sachen Südchinesisches Meer denn so vorstellt.

Dargestellt wird, man wolle alle Auseinandersetzungen friedlich lösen, und eben Kooperation mit allen – naja der übliche BlaBla. Schärfer wird der Ton wenn es um die Gebietsansprüche und Seerecht in der South China Sea geht. Sollte des hier Provokationen geben, so werden China "make the necessary response" (also "die notwendigen Antworten geben").

China wird auch die militärische Zusammenarbeit in der Region ausweiten. Die Teilnahme an Marine-Manövern wird ausdrücklich begrüßt. Ob nun beim US-geführten RIMPAC, oder bei Marine-Manövern mit ASEAN-Staaten oder mit Russland.

China fordert Südkorea und die USA auf, den Prozess der Stationierung des THAAD-Systems zu stoppen."China strongly urges the U.S. and the ROK to stop this process," so wird es wörtlich dargelegt.

Grundsätzlich hat die Obama-Administration immer drauf bestanden, dass sich China in Sachen Südchinesisches Meer, an das United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS) hält. Bisher wurde China keine Verletzung von UNCLOS nachgewiesen. Die Chinesen werden nicht müde die USA wegen ihrer ständigen Aufforderung UNCLOS zu respektieren als – freundlich übersetzt – schizophren, darzustellen.

Die USA fordern von China, es möge sich an UNCLOS halten. Die USA selbst sind nicht an UNCLOS gebunden, weil sie UNCLOS nie beigetreten sind. Die USA fordern von China Gesetzestreue zu einem Gesetz, dass sie selbst ablehnen, nicht respektieren, und dem sie selbst nicht begetreten sind. Irgendwie schizophren ist das schon – oder?

Für Interessierte: Hier der volle Text des Weißbuches in englischer Sprache.

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Viribus Unitis heißt "Vereinte Kräfte" und war das Motto von Kaiser Franz Joseph, und der Name eines Ö-U Schlachtschiffes. VU, das Schlachtschiff, schießt mit Informationen, manchmal auch mit Infos die keiner lesen will, weil sie nicht in den Kram passen. VU, das ist ein Autor, mit einem Netzwerk an Akteuren, die mit Hintergrund- und Basisinformationen zur Verfügung stehen.

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