Ende des Gouvernment Shutdown: Sieg für Trump – ein Fiasko für die Demokraten

Ende des Gouvernment Shutdown: Sieg für Trump – ein Fiasko für die Demokraten

Der Gouvernment Shutdown in den USA ist zu Ende – kaum drei Tage nach dem er begonnen hatte. Die Demokraten knickten ein.

Von Viribus Unitis

Mehr oder weniger sofort, nachdem der „Gouvernment Shutdown“ begonnen hatte, verloren auch schon die Demokraten, die diesen initiiert hatten, die Nerven. Der Chef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, suchte eine Lösung und ging auf den Mehrheitsführer, den Chef der Republikaner Mitch McConnel zu. Dann einigte man sich auf eine Übergangsöffnung bis 8. Februar, wobei Schumer im Austausch dafür von McConnel außer einer vagen Zusage, man würde darüber reden, nichts bekommen hatte.

Umfragen hatten ergeben, dass die Wähler den Gouvernment Shutdown wegen DACA als nicht gerechtfertigt ansahen. Deswegen den Shutdown zu machen, hielten die meisten Befragten für überzogen – was die Demokraten in Erklärungsnotstand brachte.

Das Übergangsgesetz wurde im Senat mit 80 gegen 18 Stimmen und danach im Repräsentantenhaus mit 266 gegen 150 Stimmen angenommen. Was man beachten sollte: Wer stimmte dagegen? Alle möglichen Senatoren-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten für 2020 stimmten gegen dieses Übergangs-Finanzierungs-Gesetz, das Schumer seinen Demokraten verordnet hatte, um den Shutdown-Schaden zu begrenzen. Die Senatoren Elizabeth Warren, Kirsten Gillibrand, Cory Booker, Bernie Sanders und Kamala Harris – alle dagegen.

Wir bitten die Leser um Verständnis, dass wir die Zitate in englisch belassen, um Verfälschungen zu vermeiden.

Heftige Kritik an Schumer kam von der New York Times, „Schumer Sells Out the Resistance“ titelte sie:

“It’s Senator Schumer’s job as minority leader to keep his caucus together and stand up for progressive values and he failed to do it,” meinte Ezra Levin, ein Mitbegründer von „Indivisible“, einer linken Rechtshilfeorganisation für Immigranten.

Auch die Washington Post lässt kein gutes Haar am Demokratischen Senator Chuck Schumer:

“Make no mistake: Schumer and Dems caved,” hatte der Journalist Brit Hume getwittert “What a political fiasco.”

Die Republikaner freuts. “Schumer caved,” twitterte der frühere Arkansas Gov. Mike Huckabee, ein enger Verbündeter von Präsident Trump. Der Tweet ging weiter “Lessons learned — Schumer burned.” fügte er hinzu.

Stephanie Taylor, eine führende Aktivistin des „Progressive Change Campaign Committee“ sagte: „Today’s cave by Senate Democrats – led by weak-kneed, right-of-centre Democrats – is why people don’t believe the Democratic Party stands for anything.“

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Viribus Unitis heißt "Vereinte Kräfte" und war das Motto von Kaiser Franz Joseph, und der Name eines Ö-U Schlachtschiffes. VU, das Schlachtschiff, schießt mit Informationen, manchmal auch mit Infos die keiner lesen will, weil sie nicht in den Kram passen. VU, das ist ein Autor, mit einem Netzwerk an Akteuren, die mit Hintergrund- und Basisinformationen zur Verfügung stehen.

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