Europas Syrien-Politik: Desorientiert im Größenwahn

Betrachtet man die Aussagen der Euro- Politik der Tage nach dem Syrien- Angriff, so wird klar, Europa hat ein Problem mit der Wahrnehmung der Realitäten der Welt.

+++  Autor: Viribus Unitis +++

Offensichtlich glaubt man, mit dem Angriff habe man ein Zeichen der Stärke gesetzt, eigene Stärke bewiesen, und sowohl die Welt im Allgemeinen, wie auch Russland im Besonderen, würden nun zitternd die huldvolle Zuwendung Europas erwarten. Das man mit diesem Angriff – den man vor den Ermittlungen setzte – jeden Kredit in der Welt verloren haben könnte, wird nicht angedacht. Nunja, Denken würde zu einer nicht sehr angenehmen Realität führen, Träume hingegen lassen das rosarot und himmelblau des kindlich- Schönen unzerstört. Warum also denken?

Europa/Deutschland: Auf Basis von Desorientierung über die Realitätsverweigerung ins Parallel- Universum

Die „Zeit“ teilt mit: Luxemburg (AFP) Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine dauerhafte Beilegung des Syrien-Konflikts unter Einschluss von Machthaber Baschar al-Assad ausgeschlossen. Angestrebt werde zunächst eine Lösung „mit all denen, die Einfluss haben in der Region“, sagte Maas beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg. „Dass jemand, der Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung einsetzt, ein Teil dieser Lösung sein kann, das kann sich wohl niemand vorstellen.“

Noch ist nicht klar, ob Giftgas eingesetzt wurde, noch ist nicht klar, wer für die 16 behaupteten Giftgaseinsätze in Syrien seit 2013 verantwortlich ist, aber Maas weiß schon was los ist. Man hat also fixiert, dass Assad zu gehen hat. So weit so klar. Was auch im Kontext des Tages herauskam ist, dass die EU weiß, dass Russland und die USA die Big Player im Syrien- Game sind, und eine Ablösung Assads nur über Russland möglich ist.

Russland selbst sagt, es hätte Beweise, dass die Briten den Syrien- Anschlag organisiert hätten. Der russische Sender RT dazu – bezogen auf die OPCW- Sitzung vom 16.04.2018: We have not just a ‘high level of confidence,’ as our Western partners uniformly put it; we have irrefutable proof that there was no chemical attack in Douma on April 7,” Russia’s Ambassador to the Organization for the Prohibition of the Chemical Weapons Aleksandr Shulgin said at a special meeting of the UN chemical watchdog’s executive council.

Die Briten bestreiten dies – Nachrichtenagentur AP teilt mit: Britain’s U.N. ambassador is vehemently denying a Russian military claim that the United Kingdom staged an alleged chemical attack in Syria last weekend, calling it “bizarre” and “a blatant lie.” Karen Pierce said she wanted “to state categorically … that Britain has no involvement and would never have any involvement in the use of a chemical weapon.”

Auch die Deutschen wissen es besser als die Russen. Das ZDF teilt mitDer Außenminister bekräftigte in dem Interview auch, dass etwa die französischen Partner Beweise für einen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien vorgelegt hätten. Bizarr – denn im gleichen ZDF- Bericht steht dieser Satz: … Außerdem verspricht sich Frankreich von einer neuen Resoultion Aufklärung in der Frage, wer für Giftgasangriffe in Syrien verantwortlich ist. – – – Wenn doch Frankreich selbst diese Beweise hat – wie Macron auch schon sagte – und vorlegte – wie Maas sagte, welche Aufklärung ist da noch notwendig?

Wie auch immer – die Frage die sich stellt – wer sagt Putin, dass er Assad fallen lassen soll? Als Vermittlerin wurde Merkel ausersehen. Der Focus dazu: In der militärischen Zurückhaltung Merkels bietet sich also eine große Chance. Nämlich mit Verhandlungen doch noch Verantwortung zu übernehmen.

Der Münchner Merkur teilt dazu mit: „Ich bin entschieden dafür, dass wir die Gesprächskanäle, die wir mit Russland haben, auch aktiv nützen“, sagte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. „Das ist sicherlich auch etwas, wo die Kanzlerin eine entscheidende Rolle spielen kann.“ Das habe sie beim Konflikt mit Russland in der Ukraine bewiesen. Nun ist die Situation in der Ukraine alles andere als gut – Merkel und Hollande sind daran gescheitert, aber wenn notwendig, wird auch eine Niederlage wie Minsk II zum Sieg erklärt – und das macht man hier gerade.

Desorientiert und im Größenwahn – so kann man Europa aktuell wohl am besten charakterisieren. In völligem Realitätsverlust sind die Euro- Phantasten nicht nur in konsequenter Realitäts- Verweigerung, es ist ein Parallel- Universum in dem diese Leute leben. Sie glauben noch das Gesetz des Handelns bestimmen zu können, wo sie doch nur am Abstellgleis von Verleumdung und Schurkerei stehen. Größenwahn ist die Handlungs- Basis, und völlige Desorientiertheit darüber, was in der Welt aktuell läuft ebenso.

Aber es kommt noch besser, das ZDF teilt mit Außenminister Heiko Maas (SPD) hat nach den westlichen Angriffen in Syrien eine diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt angekündigt. „Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen“, sagte Maas der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Deutschland werde von den internationalen Partnern dazu in Anspruch genommen. „Das wollen wir auch tun“, so Maas. Er forderte unter anderem eine Waffenruhe in Syrien – das müssten auch die Russen akzeptieren, die die Hand über das Regime in Syrien hielten.

Und weitergehend ambitioniert, was sich Heiko Maas da vornimmt. Den Russen irgendetwas aufzudrücken. Die Russen müssen das akzeptieren – ambitioniert, der Heiko Maas. Solche Sprüche würde man von einem fortgeschrittenen GZSZ- Zuseher erwarten, einem 18jährigen Ahnungslosen. Solche Aussagen kommen aber vom Außenminister Deutschlands.

Durchaus amüsant: „Deutschland werde von den internationalen Partnern dazu in Anspruch genommen.“ Dass die USA, Briten und Franzosen die Deutschen brauchen, um international eine Stimme zu haben, ist doch bemerkenswert. Welches Parallel- Universum liefert derartigen Weisheiten?

Europa/Frankreich: Macron lügt über Türken, über Russen und gegen Trump

Der Französische Präsident hat eine sehr eigenwillige Sicht der Realität und Wahrheit. Bezogen darauf war die Türkei Ziel einer Wahrheitsfindung. Die Nachrichtenagentur Reuters dazu: Macron had warmer words for Turkey. “With those strikes we have separated the Russians and the Turks on this.“

Das ließen die Türken so nicht stehen. Der Daily Sabah dazu: At a joint news conference with NATO Secretary-General Jens Stoltenberg in Ankara, Çavuşoğlu added that Turkey’s relations with Russia were not an alternative to its ties with NATO, France and the United States. „We can think differently but they (our relations with Russia) are not so weak that the French president can break them,“ Çavuşoğlu said. Und weiter dazu: And most importantly, in no way does this affect the future prospects of the multidimensional development of our cooperation and interaction in the implementation of major economic and other projects that Moscow and Ankara have set for themselves.“

Auch bezogen auf Russland äußertes sich Macron – Reuters dazu: Macron added that Russia, which backs Assad politically and militarily, had made itself complicit in the Syrian government’s actions. “Of course they are complicit. They have not used chlorine themselves but they have methodically built the international community’s inability to act through diplomatic channels to stop the use of chemical weapons,” he said of Russia.

Ähnlich frei gestaltete Macron seine Aussagen über US- Präsident Trump. Die israelische Haaretz berichtet: In telephone calls before the Saturday airstrikes, Macron said he had persuaded Trump not to pull out of Syria. „We convinced him it was necessary to remain there,“ he said.

Die britische Sky-News berichtet: „Ten days ago President Trump wanted the United States of America to withdraw from Syria. We convinced him to remain,“ Mr Macron said during a two-hour grilling on French television.   …   „I assure you, we have convinced him that it is necessary to stay for the long-term,“ he added.

Kaum war die Nachricht von Macrons Aussage in Washington angekommen, passierte das – Haaretz berichtet: „The U.S. mission has not changed — the president has been clear that he wants U.S. forces to come home as quickly as possible,“ White House spokeswoman Sarah Sanders said in a statement.

Welt: Europa fällt auf

Beachten sollte man, dass international die Leute zum mitdenken anfangen. Die Chinesen haben schon begriffen, dass jenes Programm, das aktuell mit Russland und Syrien gefahren wird, sie auch treffen könnte. Auch die Inder haben diese Erleuchtung schon hinter sich. Nun trifft es immer mehr Staaten im Asien- und Afrika- Bereich, die derartige Gedankengänge nicht nur hegen, sondern auch zu Ende denken.

Die Straits Times aus Singapur, die politisch- Wirtschaftliche Leit- Zeitung der ASEAN- Region, dazu: „Vladimir Putin, in particular, stressed that if such actions committed in violation of the UN Charter continue, then it will inevitably lead to chaos in international relations,“ the Kremlin statement said. Englisch- russisch übersetzt meinte der Kreml das: “If such actions that are carried out in violation of the UN Charter continue that would inevitably lead to chaos in the international relations,” the Kremlin said, citing the Russian leader.

Und nicht nur die Straits Times greift Putins Worte auf. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua macht einen Artikel draus, China daily ebenso, die Gulf Times, Indiens NDTV auch, Times of India auch, und andere mehr.

Nun ist alles geklärt, bis auf die Beweislage für die Chemie- Angriffe. Ob sie überhaupt stattfanden, mit was und wer dafür verantwortlich ist. Keiner hat dafür stichhaltige Beweise – alles ist nur auf Anschuldigungen aufgebaut. Das fällt auf – international – nicht im medial gleichgeschalteten Europa, aber anderswo:

Auch die AU, die African Union – ein Verbund aller 54 afrikanischen Staaten – äußerte sich dazu: Addis Ababa, 15 April 2018: The African Union   …   The African Union, which is strongly committed to multilateralism, underlines that any response to such acts ought to be based on incontrovertible evidence gathered by a competent, independent and credible entity and comply strictly with international law, including the primacy of the United Nations Security Council for any recourse to force. …. und so weiter.

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet über diese AU- Erklärung, der China- Sender CGTN bringt diese Erklärung in seinem englischsprachigen Programm als Dauerwiederholung.

Dies trifft sich auch mit dem Statement des chinesischen Außenministeriums – die South China Morning Post (SCMP) berichtet: “Any unilateral military action violates the United Nations charter and its principles and international law and its principles. [The strikes] are also going to add more factors to complicate the resolution of the Syrian crisis,” Chinese foreign ministry spokeswoman Hua Chunying said in a statement on Saturday afternoon.   .,.   und weiter   ..,   “The Chinese side believes a comprehensive, impartial and objective investigation should be conducted into the suspected chemical attacks and it should come up with reliable conclusions … Before this, no conclusion by any side should be made,” Hua said.

Obig stand der Satz: Die Chinesen haben schon begriffen, dass jenes Programm, das aktuell mit Russland und Syrien gefahren wird, sie auch treffen könnte.

Und die SCMP weiter: Beijing-based military analyst Li Jie said Beijing should stand with Russia as tensions rose between China and the United States. “In this case, I think Beijing should stand firmly with Russia over the Syria issue. China is unlikely to send troops to Syria, but China would be on the same page as Russia when it comes to issues like supporting the Syrian government,” Li said.

Alle außer Europa haben schon begriffen, dass hier etwas läuft, was so nicht laufen sollte. Vielleicht sollte man Europas Außenpolitiker gewisse Fortbildungskurse angedeihen lassen, damit auch sie von dieser Entwicklung Kenntnis erhalten.

Russland wollte im UN- Sicherheitsrat eine Verurteilung des Syrien- Angriffs – und kam damit nicht durch. Interessant das Stimmverhalten, der Sender CNBC teilt dahingehend mit: The United Nations Security Council failed to adopted a Russian-drafted resolution on Saturday that would have condemned „the aggression against the Syrian Arab Republic by the U.S. and its allies in violation of international law and the U.N. Charter.“   …   Only Russia, China and Bolivia voted in favor of the draft resolution. Eight countries voted against the draft, while four abstained. A resolution needs nine votes in favor and no vetoes by Russia, China, France, Britain or the United States to pass.

China – „in favor“.

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Viribus Unitis heißt "Vereinte Kräfte" und war das Motto von Kaiser Franz Joseph, und der Name eines Ö-U Schlachtschiffes. VU, das Schlachtschiff, schießt mit Informationen, manchmal auch mit Infos die keiner lesen will, weil sie nicht in den Kram passen. VU, das ist ein Autor, mit einem Netzwerk an Akteuren, die mit Hintergrund- und Basisinformationen zur Verfügung stehen.

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