Österreichs Außenministerin in Moskau: Ahnungslose Amateurin trifft informierten Profi

Österreichs Polit- Führung wollte – im Auftrag von EU und Merkel- Deutschland – Russland einen neuen Syrien- Prozess aufdrängen. Man meinte, Russland sei nach den Gift- Aktivitäten politisch und militärisch so geschwächt, dass es nach Zuwendung durch Österreich und die EU hungert.

+++ Viribus Unitis +++

Wie der Ablauf zeigt, war der Hunger Russlands nach Österreichisch- und Euro- Zuwendung enden wollend. Österreich – und damit Merkel und die EU – erhielten eine Absage – höflich aber bestimmt.

Österreichs Info- Basis: Ahnungslose West- Analysten, ahnungslose Journalisten und eine ebenso ahnungslose Beamtenschaft

Wie der Deutschlandfunk mitteilt: Der SPD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, hat eine Vermittlerrolle der EU im Syrien-Konflikt gefordert.   Die EU hat enge Kontakte sowohl nach Russland, sie wird im Nahen Osten als ehrlicher Makler angesehen und sie hat die Chance, wenn sie geschlossen auftritt, die Beteiligten an einen Tisch zu bringen.   …   Allerdings glaube ich schon, dass das diplomatische Gewicht der EU ausreichend sein müsste, um eine solche diplomatische Initiative zu starten,   …   Und deshalb ist gerade eine Europäische Union, die ja ein erhebliches politisches, wirtschaftliches und diplomatisches Gewicht auf die Beine bringt, jetzt der richtige Akteur in dieser Phase des Konflikts und muss alles dafür tun, eine politische Lösung voranzutreiben.   …   Aber klar ist, dass eine Vermittlung durch die EU jetzt angezeigt ist und dass wir die Möglichkeit haben, auch schwierige Partner wie Russland und die Türkei und auch die notwendigen Kontakte zu Iran aufzubringen. – – – und zum Astana- Prozess – – – Der Fehler war ja, dass die unmittelbar beteiligten Kriegsparteien – Türkei, Iran, Russland und das Assad-Regime – einen parallelen Prozess aufgesetzt haben, der nicht alle einbezogen hat und er dementsprechend auch zum Scheitern verurteilt war.   …   Der Astana-Prozess war zu eng, der war zu einseitig.

Die Deutschen Außenpolitik- Analysten glaubten, durch die „starke Antwort“ des Westens, also die Luftangriffe auf Syrien, sei Russland eingeschüchtert, und durch die politischen Rahmenbedingungen – Astana- Prozess funktioniert nicht – politisch orientierungslos.

Nun also wurde durch M&M (Merkel und Maas) sowie durch K&K (Kurz und Kneissl) die Soros- Idee umgesetzt, den Euro- Syrien- Verhandlungsprozess in Wien stattfinden zu lassen. Das war durchaus keine schlechte Idee, in Wien ist auch die OPEC, also die Araber direkt vor Ort – was also konnte da schiefgehen – die Idee schien blendend, und die Umsetzung praktisch ein Kinderspiel – Russland schien am Boden, so die Analysten. Man glaubte tatsächlich was die eigenen „Analysten“, die man wohl eher als Träumer bezeichnen sollte, ausgearbeitet hatten. Nämlich dass man die russische Festung mit dem Syrien- Angriff sturmreif gebombt hatte. Diese Analysten sollten sich als Drehbuchschreiber für die Teenager- Serie GZSZ verdingen, für die große Politik sind sie ungeeignet.

Die österreichische Zeitung Vorarlberger Nachrichten zitierten Kurz und seine Telefonate: Nach seinem Gespräch mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch auch mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Thema Syrien-Konflikt telefoniert.   …   Themen seien “mögliche vertrauensbildende Schritte hin zu einer Deeskalation und diplomatische Initiativen für eine Lösung des Syrien-Konflikts” gewesen, hieß es weiter. “Russland ist Supermacht und ein wichtiger Player in Syrien. Bei den aktuellen Bemühungen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts ist Russland daher einzubinden, wenn diese Erfolg haben sollen. Eine weitere Eskalation, insbesondere auch zwischen den Supermächten USA und Russland, muss mit allen Mitteln verhindert werden.”   …   “Für den Syrien-Konflikt kann es zudem keine militärische Lösung geben. Es ist daher das Gebot der Stunde, sich nun der Vernunft zu besinnen und den diplomatischen Friedensprozess voranzutreiben”, betonte Kurz demnach. Putin habe sich “offen für eine Fortsetzung der Gespräche” gezeigt. Das Telefonat mit Merkel war ähnlichen Inhalts gewesen.   …   Der Bundeskanzler unterstrich zudem erneut, dass er bereits am Dienstag UNO-Vermittler Staffan de Mistura “volle Unterstützung” für Friedensverhandlungen angeboten habe. “Ich habe auch die Notwendigkeit betont, humanitäre Hilfe in Syrien zu leisten.”

Die – nach deutschen und internationalen / transatlantischen Analysten – völlig desolaten und orientierungslosen russischen Reste sollten von Österreichs Außenministerin Kneissl eingesammelt, und für eine Euro- Syrien- Initiative auf Linie gebracht werden. Die österreichische Zeitung „Der Standard“ teilt mitKneissl war explizit mit der Ansage einer möglichen Vermittlungsmission Österreichs in die russische Hauptstadt gereist. Der „Verhandlungsweg“ müsse aktiviert werden, Wien stehe als Ort dafür zur Verfügung. Auch Kanzler Kurz hatte in diversen Telefonaten mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein österreichisches Engagement ins Spiel gebracht. Kurz ließ seinen Sprecher erklären, es gehe Österreich um „vertrauensbildende Schritte hin zu einer Deeskalation und um diplomatische Initiativen für eine Lösung des Syrien-Konflikts“

Die Österreichische Zeitung „Die Presse“ suggerierte Großes für Österreich kommen. Doch selten ist Österreich in Russland so viel Aufmerksamkeit zuteil geworden wie dieser Tage. Dem österreichischen Leser wurde nahe gebracht, Österreich habe wohl eine neue Dimension russischer Wertschätzung erfahren, weil das isolierte Russland die helfende Hand Österreichs brauche.

„Ganz zufällig“ (es gibt keine Zufälle) hatte Kneissl am Vormittag – vor dem Treffen mit Lavrov – auch noch Staffan de Misutra, den UN- Sondergesandten für Syrien getroffen. Dieser hatte nach Kneissl einen Termin bei Lavrov. Offensichtlich sollte Kneissl mit Euro- Entschlossenheit Durck machen, die russischen Fronten aufbrechen, und De Misutra dann, im Namen der UN, die von Kneissl psychisch fertig gemachten russischen Reste einsammeln, um dann diesen angestrebten Euro- Syrien- Prozess anzustarten.

Österreich kam auf Grund dieser West- Analsysten- Einschätzungen, zur Überzeugung, Russland brauche für seine Kontakte in den Westen einen Vermittler, einen Mediator. Russland, so meinte man in Österreich, also Russland, die stärkste Militärmacht am Globus, UN- Veto- Mitglied, größtes Land der Erde, SCO- Führungsmitglied, dieses Russland brauche Österreich, damit seine Stimme überhaupt gehört werden. Sehr geehrte Leser, bitte beachten sie, dies sind keine Satire- Zitate – Österreichs Kanzler und Außenministerin meinen ernst, was sie hier sagten. Sie glauben tatsächlich, dass es an Europa und Österreich liege, ob nun Russland überhaupt in einen Friedensprozess in Syrien eingebunden werde, oder nicht, ob Russland überhaupt gehört werde – bei Syrien und anderem – oder nicht. Natürlich sind Österreichs führende Akteure hier in einem Parallel- Universum – es war Lavrovs Aufgabe die Phantasten aus Österreich wieder ins Real- Universum zu holen.

Astana- (SCO-) Syrien- Prozess: Eng von China und Indien überwacht

Österreich kam auf Grund dieser Info- Defizite- und auch auf Grund von West- Analsysten- Einschätzungen, zur Überzeugung, Russland brauche für seine Kontakte in den Westen einen Vermittler, einen Mediator. Was Österreich beachten sollte – Russland wird gehört. Nicht nur im Westen, auch im Osten, in Asien hat Russland eine sehr klare und mit Aufmerksamkeit und Respekt beachtete Stimme – auch in Bezug auf Syrien:

Was man bei den Astana- Gesprächen niemals außer Acht lassen sollte, ist der wahre Rahmen der Gespräche – es sind SCO- Gespräche. SCO meint, Shanghai Cooperation Organisation. Die SCO umfasst 3,4 Milliarden Einwohner / Konsumenten, Vollmitglieder sind unter anderen China, Indien, Pakistan. Die Syrien- Region ist eine zentrale Region für China im Rahmen seiner Belt and Road Initiativen – im Westen auch als „New Silk Roads“ – als neue Seidenstraße bekannt.

Die drei Astana- Garantiemächte sind alle SCO- Mitglieder. Es gibt drei Mitgliedsstufen in der SCO, Dialogpartner, Beobachter und dann kann man Vollmitglied werden (wenn man gelassen wird). Astana- Garantiemacht Türkei ist SCO- Dialogpartner, Astana- Garantiemacht Iran ist SCO- Beobachter und Astana- Garantiemacht Russland ist SCO- Gründungsmitglied, Vollmitglied und mit China zusammen die Führungsmacht der Organisation.

Russland selbst hat mit dem Iran ein Sonderprojekt, dass Indien an Europa anbindet. Ein Projekt – nicht im Rahmen der China- Seidenstraße sondern als selbstständiges 4-Staaten-Projekt – ist der NSTC / North South Transport Corridor. SCO- Vollmitglied Indien, SCO- Beobachter und Astana- Garantiemacht Iran sowie SCO- Vollmitglied und Astana- Garantiemacht Russland mit Azerbaidschan als zusätzlichem Mitglied, setzen dieses Projekt um. Der NSTC ist zu 99 % fertig – 50 km auf iranischem Gebiet sind noch auszubauen – ansonsten alles fertig.

Es ist eine 7500 km lange Bahnstrecke, über das iranischen Bander Abbas, wo die Bahnlinie beginnt, über Moskau (mit Abstecher nach West- Europa), bis zum russischen St. Petersburg – und weitergehend nach Skandinavien. Bemerken sollte man, dass das indischen Bombay / Mumbay, das über eine Seeverbindung angeschlossen ist, Hauptnutzer dieser Bahnverbindung sein wird. Im April 2018 traf sich Indien Premier Modi in Stockholm mit den Regierungschefs von Dänemark, Norwegen, Schweden und Finnland – um die Geschäftsbeziehungen auszuweiten, die sich auf Grund dieser Bahn- Schnellverbindung ergeben.

Man sieht, die im Astana- Prozess verbundenen Staaten haben ein enges Geflecht an Interessen, das sie zueinander abwiegend jeweils einbringen. Die Befriedung Syriens ist ein gemeinsames Ziel aller, denn durch die Befriedung wird die Region stabiler und die Geschäftsmöglichkeiten laufen in gesicherterem Rahmen ab.

EU- Akteure beurteilen den Astana- Prozess als gescheitert – eine Fehleinschätzung, wie man bemerken wird. Wie die in Washington beheimatete, und sich auf den arabischen Raum konzentrierende Zeitung „Al Monitor“ berichtet, sind die Syrien- Gespräche noch immer komplex, aber sie gehen weiter, und werden von den Beteiligten – Türkei, Russland und Iran – als positiv, brauchbar und nützlich definiert.

Absage: Russland überrascht die einfältigen Polit- Naivlinge in Wien und im Westen gesamt

Zur völligen Überraschung der Euro- / West- / Soros- Akteure kam es aber ganz anders. Die österreichische Zeitung „Der Standard“ weiter: Russland brauche keinen Schlichter im Konflikt mit dem Westen, sagt der russische Außenminister Sergej Lawrow. Die Stimmung war kühl im sonnigen Moskau. Als Außenministerin Karin Kneissl und ihr russischer Gastgeber Sergej Lawrow am Freitag zur Pressekonferenz im Gästehaus des russischen Außenministeriums antraten, gab es dementsprechend auch wenig Erwärmendes zu verkünden.   …   Und im Übrigen brauche man keinerlei Vermittlertätigkeiten zwischen Moskau und anderen im Syrien-Konflikt: „Ich sehe keinen Spielraum, zwischen dem Westen und Russland zu vermitteln. In Syrien braucht man vielmehr einen direkten Dialog zwischen den Konfliktparteien.“

Die neu in Österreich Russland- Abteilung des Außenministeriums war wohl als eine Art „Russland- EU- Verbindungsbüro geplant, das nach dem russischen „zu Kreuze kriechen“ die Kontakte zu Merkel- Deutschland und die EU koordinieren sollte. Margot- Klestil- Löffler, die Leiterin dieser neuen Abteilung, sie spricht fließend russisch, war mit Aussenministerin Kneissel gemeinsam in Moskau. Man hatte sich in Russland schon gefreut, diese Abteilung als ein Zeichen der Normalisierung der Beziehungen zu Österreich gesehen. Nun ist man klüger, in Moskau, und enttäuscht, von Österreich, die Stimmung ist nun gegenüber Österreich kühl und geschäftsmäßig – wie auch die Pressekonferenz zeigt.

Kneissl war wohl mit der Einstellung in Russland eingetroffen, Waffenstillstandsverhandlungen der Russen entgegennehmen zu dürfen. Entsprechend Ihr Auftreten am Anfang im Gästehaus des russischen Außenministeriums, das eine gewisse überzogene Selbstsicherheit darstellte. Nach dem Gespräch mit Lavrov war diese Selbstsicherheit einer betretenen Stimmung gewichen – sie wusste nicht mehr, wie sie dieses Desaster verarbeiten und auch PR- mäßig verkaufen sollte.

Wie eine Frage auf der Pressekonferenz auch vermuten lässt, hat man versucht Russland ein Tauschgeschäft anzubieten. Zeitgleich mit der Skripal- Gift- Affäre waren auch die Kämpfe in der Ukraine wieder aufgeflammt. Lavrov wird bei 1:31:35, wo ein Journalist der APA fragt, ob er sich vorstellen könne, dass Russland die Unterstützung für Assad aufgebe, im Tausch gegen ein Entgegenkommen der EU im Rahmen der Ukraine- Problematik.

Die Pressekonferenz beginnt ab 1:11:45. Bei 1:41:10 kommt die Frage des ORF nach der österreichischen Vermittlungsrolle, Österreich als Vermittler zwischen Russland und dem Westen, die die Außenministerin angeboten hat. Lavrov beantwortet diese Frage mit einem ausführlichen und sehr höflichen Nein – braucht Russland nicht. Lavrov ist ganz Gentleman, gegenüber der bezogen auf die Sachlage (wieso sollte Russland diese Vermittlung brauchen) ahnungslosen Außenministerin, und der ebenso ahnungslosen Journalistin. Sachkompetenz ist beiden Damen nicht gegeben, aber Lavrov lässt sie dies nicht spüren.

Russland- Abfuhr: Österreich im PR- tauglichen Schönrede- Modus

Der österreichische Nachrichtenkanal Oe24 teilt mit: Ziel der Austro­mission war, den verfahrenen Friedensdialog zwischen Ost und West neu zu starten. Wien sollte zu einem möglichen Verhandlungsort werden.   …   „Ich sehe keinen Spielraum für Vermittlungen zwischen Russland und dem Westen.“ meinte Lavrov. Einen Beitrag könne Österreich nur unter der Führung des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, leisten.  …   Auch De Misutra traf Kneissl in Moskau. Doch de Mistura blieb unverbindlich: „Wir hatten ein sehr nützliches Treffen“, sagte er danach.

Österreich reiht sich nun – ganz gegen die großartigen Pläne von vorher – in die Schlange jener ein, die sowieso am Genf- Prozess teilnehmen. Einen Sonderprozess – Österreich und die EU in Syrien verhandelt mit Russland – wird es nicht geben.

Wesentlich sollte man im österreichischen Außenministerium bemerken: Russland braucht kein Sprachrohr für seine Interessen, Russlands Stimme hat alleinig so viel Gewicht, dass es selbst sprechen kann.

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Viribus Unitis heißt "Vereinte Kräfte" und war das Motto von Kaiser Franz Joseph, und der Name eines Ö-U Schlachtschiffes. VU, das Schlachtschiff, schießt mit Informationen, manchmal auch mit Infos die keiner lesen will, weil sie nicht in den Kram passen. VU, das ist ein Autor, mit einem Netzwerk an Akteuren, die mit Hintergrund- und Basisinformationen zur Verfügung stehen.

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