Scheitert die „Neue Seidenstraße“ am Geld?

Scheitert die „Neue Seidenstraße“ am Geld?

Weil viele Länder Eurasiens zu hoch verschuldet sind und kaum etwas zur Infrastruktur beitragen können, kommen erste Zweifel an der Etablierung der „Neuen Seidenstraße“ in dem Ausmaß, wie es geplant war.

Von Felix Hazeta

In einem Artikel befasst sich die „South China Morning Post“ (SCMP), ein mehr oder weniger offizielles Sprachrohr der kommunistischen Führung in Peking, mit der „Neuen Seidenstraße“. Ein wirtschaftspolitisches Projekt Chinas, welches vor allem unter dem Namen „One Belt, One Road“ (OBOR) bzw. „Belt and Road Initiative“ bekannt ist. Darin heißt es, die Staatsbanker würden davor warnen, dass die Schuldenlevel in den Zielländern weit über den anerkannten Sicherheitleveln liegen würden und es mehr braucht um private Investoren für das Projekt zu gewinnen.

Li Ruogu, der frühere Präsident der Export-Import Bank of China, sagte, die durchschnittlichen Verpflichtungs- und Schuldenverhältnisse in diesen Ländern Zentralasiens hätten 35 und 126 Prozent erreicht, was weit über den weltweit anerkannten Warnlinien von 20 und 100 Prozent liege. Dies würde es allerdings schwieriger machen, private Investoren zu finden.

Auch Yi Gang, der neue Chef der chinesischen Zentralbank, sagte laut der Zeitung, dass Peking mit internationalen Organisationen, kommerziellen Geldverleihern (also Banken) und Finanzzentren wie Hongkong und London sprach, um die Finanzierungsquellen für dieses Projekt weiter zu diversifizieren.

One Belt, One Road-Länder. Bild: Wikimedia / Tart CC BY-SA 3.0

Wang Yiming vom Entwicklungsforschungszentrum des chinesischen Staatsrats sagte, dass obwohl viele Belt-and-Road-Projekte durch große Finanzorganisationen – inlusive der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB), der Neuen Entwicklungsbank (NDB), der China Entwicklungsbank (CDB), der Export-Import Bank of China und dem Seidenstraßen-Fonds – finanziert werden, immer noch eine Finanzierungslücke von 500 Milliarden Dollar jährlich bestehe. Er beklagt sich darüber, dass sich zu wenige private Investoren daran beteiligen würden.

Diese sehen sich allerdings auch mit der Komplexität von unterschiedlichen Steuersystemen, Arbeitsgesetzen, Zollprozeduren und Währungen der Teilnehmerländer der Seidenstraßen-Länder konfrontiert, wie Li gegenüber der Zeitung ausführt. Er fordert die Länder auf das chinesische Modell zu kopieren und den ausländischen Investoren eine Bevorzugungspolitik zukommen lassen.

Angesichts dieser Entwicklungen kann man davon ausgehen, dass das ganze Projekt wohl mit Verzögerungen rechnen muss, zumal Peking hinblicklich der eigenen Probleme im Finanzsektor nicht Unsummen dafür aufwenden wird, in anderen Ländern sämtliche für die Realisierung der Seidenstraße notwendigen Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Nun bleibt es abzuwarten, welche Maßnahmen Peking durchführen wird, um das ganze Projekt möglichst noch fortzuführen und zu vollenden.

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Felix Hazeta hat 1978 seine erste China- Reise gemacht. Damals von Hong Kong zwei Tage Zugfahrt nach Peking. Den Aufbau des heute weltumspannende China- Commonwealth, der Südamerika (China- CELAC), Afrika (China- FOCAC), die Pazifischen Strukturen, Eurasien (China- SCO) und Europa (China- CEEC) umfasst, hat Felix über Jahre hautnah miterlebt.

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