Syrien: SCO-Astana-Prozess als Pfad zum Frieden

Syrien hat zwei Verhandlungsprozesse – einerseits jenen der UN im Rahmen des Genf- Formates, andererseits jenen der SCO im Rahmen des Astana- Formates, der sich selbst als Sub- Prozess zum UN- Genf- Prozess betrachteet. West- Europa sieht den Astana- Prozess als gescheitert, bei den Astana- Partnern sieht man dies nicht so.

+++ Viribus Unitis +++

Die Beteiligten selbst – Türkei, Russland und Iran sowie indirekt mit dabei China uns Syrien – sehen dies nicht so. Im Dezember 2016 fand die erste Runde der Astana- Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana statt. Russland und die Türkei waren die ersten beiden Astana- Garantiemächte. Die Gespräche setzten sich dann fort. Februar und März 2017. Im Mai 2017, kam der Iran als zusätzliche Garantiemacht dazu. In diesen Gesprächen wurden De- Eskalationszonen eingerichtet. Im Juli, September, Oktober und Dezember 2017 setzten sich die Gespräche in Astana in neuen Runden fort.

Dann gab es im Rahmen des Astana- Prozesses eine Verhandlungsrunde im russischen Sochi, im Jänner 2018. Rund 1.500 Delegierte aus allen Konfliktparteien Syriens nahmen an diesen Gesprächen teil. Im März 2018 war dann die nächste Runde – dann wieder in Astana. Wie immer und noch immer ständig dabei die drei Astana- Garantiemächte, also Türkei, Russland und Iran.

In West- Europa sieht man den Astana- Prozess als gescheitert. Wie der Deutschlandfunk mitteilt: Der SPD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, hat eine Vermittlerrolle der EU im Syrien-Konflikt gefordert.   Die EU hat enge Kontakte sowohl nach Russland, sie wird im Nahen Osten als ehrlicher Makler angesehen und sie hat die Chance, wenn sie geschlossen auftritt, die Beteiligten an einen Tisch zu bringen.   – – – Der Fehler war ja, dass die unmittelbar beteiligten Kriegsparteien – Türkei, Iran, Russland und das Assad-Regime – einen parallelen Prozess aufgesetzt haben, der nicht alle einbezogen hat und er dementsprechend auch zum Scheitern verurteilt war.   …   Der Astana-Prozess war zu eng, der war zu einseitig.

Astana- (SCO-) Syrien- Prozess: Eng von China und Indien überwacht

Was man bei den Astana- Gesprächen niemals außer Acht lassen sollte, ist der wahre Rahmen der Gespräche – es sind SCO- Gespräche. SCO meint, Shanghai Cooperation Organisation. Die drei Astana- Garantiemächte sind alle SCO- Mitglieder. Es gibt drei Mitgliedsstufen in der SCO, Dialogpartner, Beobachter und dann kann man Vollmitglied werden (wenn man gelassen wird). Astana- Garantiemacht Türkei ist SCO- Dialogpartner, Astana- Garantiemacht Iran ist SCO- Beobachter und Astana- Garantiemacht Russland ist SCO- Gründungsmitglied, Vollmitglied und mit China zusammen die Führungsmacht der Organisation.

Die SCO umfasst 3,4 Milliarden Einwohner / Konsumenten, Vollmitglieder sind unter anderen China, Indien, Pakistan. Die Syrien- Region ist eine zentrale Region für China im Rahmen seiner Belt and Road Initiativen – im Westen auch als „New Silk Roads“ – als neue Seidenstraße bekannt.

In den Astana- Geprächen sind alle wichtigen Seidenstraßenpartner Chinas vertreten, also Türkei, Russland und Iran. Russland ist der Partner für den Northern Corridor der Silk Road, von China, über Kasachstan, über Russland, über Weißrussland, nach Polen, wo in Lodz der zentrale Verteilerknoten ist.

Iran und Türkei sind Chinas BaR- Partner für den Central Corridor, der mit Bahnverbindungen sowohl eine Bahnlinien- Möglichkeit zur Erschließung der arabischen Halbinsel bereitstellt, als auch eine Durchgangsbahn für die Erschließung des Europäischen Balkans, der südlichen Länder der China- CEEC, also über den Bosporus in die CEEC- Balkanländer. Darüber hinaus haben China und die Türkei weitergehende BaR- Ziele in der Region.

Russland selbst hat mit dem Iran ein Sonderprojekt, dass Indien an Europa anbindet. Ein Projekt – nicht im Rahmen der China- Seidenstraße sondern als selbstständiges 4-Staaten-Projekt – ist der NSTC / North South Transport Corridor. SCO- Vollmitglied Indien, SCO- Beobachter und Astana- Garantiemacht Iran sowie SCO- Vollmitglied und Astana- Garantiemacht Russland mit Azerbaidschan als zusätzlichem Mitglied, setzen dieses Projekt um. Der NSTC ist zu 99 % fertig – 50 km auf iranischem Gebiet sind noch auszubauen – ansonsten alles fertig.

Es ist eine 7500 km lange Bahnstrecke, über das iranischen Bander Abbas, wo die Bahnlinie beginnt, über Moskau (mit Abstecher nach West- Europa), bis zum russischen St. Petersburg – und weitergehend nach Skandinavien. Bemerken sollte man, dass das indischen Bombay / Mumbay, das über eine Seeverbindung angeschlossen ist, Hauptnutzer dieser Bahnverbindung sein wird. Im April 2018 traf sich Indien Premier Modi in Stockholm mit den Regierungschefs von Dänemark, Norwegen, Schweden und Finnland – um die Geschäftsbeziehungen auszuweiten, die sich auf Grund dieser Bahn- Schnellverbindung ergeben.

Man sieht, die im Astana- Prozess verbundenen Staaten haben ein enges Geflecht an Interessen, das sie zueinander abwiegend jeweils einbringen. Die Befriedung Syriens ist ein gemeinsames Ziel aller, denn durch die Befriedung wird die Region stabiler und die Geschäftsmöglichkeiten laufen in gesicherterem Rahmen ab.

EU- Akteure beurteilen den Astana- Prozess als gescheitert – eine Fehleinschätzung, wie man bemerken wird. Wie die in Washington beheimatete, und sich auf den arabischen Raum konzentrierende Zeitung „Al Monitor“ berichtet, sind die Syrien- Gespräche noch immer komplex, aber sie gehen weiter, und werden von den Beteiligten – Türkei, Russland und Iran – als positiv, brauchbar und nützlich definiert.

Den Artikel mit Freunden teilen:
  • 2
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
    2
    Shares

Viribus Unitis heißt "Vereinte Kräfte" und war das Motto von Kaiser Franz Joseph, und der Name eines Ö-U Schlachtschiffes. VU, das Schlachtschiff, schießt mit Informationen, manchmal auch mit Infos die keiner lesen will, weil sie nicht in den Kram passen. VU, das ist ein Autor, mit einem Netzwerk an Akteuren, die mit Hintergrund- und Basisinformationen zur Verfügung stehen.

Schreibe einen Kommentar