Syrien: West-Mächte wollen Russland-Veto mit Generalversammlungsbeschluss umgehen

Wie die Zeitung „The Guardian“ berichtet, wollen die West- Mächte das ständige- Syrien- Veto Russlands umgehen, indem sie eine Abstimmung in der 193 Staaten umfassenden Gerneralversammlung durchführen lassen.

+++  Viribus Unitis +++

Möglich macht dies der 1950 eingeführt „uniting for peace“- UN- Mechanismus, Resolutionstyp 377V, der bisher nur in Bezug auf den Korea- Krieg Anwendung fand. Dieser Prozess wurde extra eingeführt, mit dem Hinweis, er sei anzuwenden, wenn es keine Einigung im Sicherheitsrat zu einer Frage gäbe. Bisher wurde dieser Prozess 10 mal angewendet.

Der Prozess ist zweistufig:  Zuerst muss man mit einer neun- Stimmen- Mehrheit – sich auf 377V beziehend – im 15- Stimmen- UN- Sicherheitsrat ein VETO ignorieren – es ist dann temporär außer Kraft. Dann braucht man eine Zweidrittel- Mehrheit in der 193- Stimmen- Generalversammlung, also 129 Stimmen, um diese VETO- Außer- Kraft- Setzung grundsätzlich wirksam werden zu lassen. Dann ist die Resolution durch.

Es ist fraglich, ob dieser Prozess so durchgeht. Er würde eine Präzedenzfall schaffen, den wohl auch China nicht gerne sieht. Sollten die Westmächte diesen Weg gehen, so wird wohl sowohl Russland wie auch China hinter den Kulissen aktiv sein, um die Zweidrittel- Mehrheit zu verhindern. Es müssten 65 Gegenstimmen gesammelt werden – dann wäre die Resolution gescheitert.

Sollten die West- Mächte dies wirklich so umzusetzen versuchen, und scheitern, so wäre dies das Ende des West- Macht- Images. Es wäre ein Bruch, der in seinen Auswirkungen unabsehbar wäre. Ob Syrien es wert ist, so ein Risiko einzugehen?

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Viribus Unitis heißt "Vereinte Kräfte" und war das Motto von Kaiser Franz Joseph, und der Name eines Ö-U Schlachtschiffes. VU, das Schlachtschiff, schießt mit Informationen, manchmal auch mit Infos die keiner lesen will, weil sie nicht in den Kram passen. VU, das ist ein Autor, mit einem Netzwerk an Akteuren, die mit Hintergrund- und Basisinformationen zur Verfügung stehen.

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